Verfassungsreform durch Volksreferendum abgelehnt
zu finden bei reuters.de:
Die Italiener haben in einer Volksabstimmung eine Verfassungsänderung abgelehnt und damit Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi erneut eine Niederlage beschert.
durch die Teilnahme von 53% der Wähler ist dieses Referendum gültig. zuvor waren ab und zu schon einmal ein Referendum gescheitert, da hat Berlusconi Pech gehabt.
Wir in D werden es nie erleben, dass ein Politiker in einer wichtigen Frage ein Referendum einberuft oder den Weg dazu freimacht … nie!
Da hat die ganze Bagage ganz gehörigen Schiss vor.
Nehmen wir einmal an, das Thema ‘Gesundheitsreform’ soll per Referendum vorangebracht werden, bzw. der Gesundheitsfond von Volkes Gnade beschlossen werden, damit nachher nicht solche Leute wie ich rummeckern.
Das wäre doch riesig, wir würden erstmal die Kosten auf dem Tisch haben, und sagen, dass kostet aber ne ganz schöne Stange überhaupt diesen Fond einzurichten, …
… achso, dafür machen wir weniger, dafür grössere Krankenkassen, um die Verwaltungskosten zu senken…
… aber, Moment mal, die grossen Krankenkassen haben doch pro Mitglied viel höhere Verwaltungskosten, dann kostet das im Nachhinein mehr …
… dann folgen noch 37 Vorschriften über die Beteiligung von den Privaten Krankenkassen an dem Gesundheitsfond, …
… und nachdem wir alle als verantwortungsbewusste Wähler, uns mit den wesentlichen Bestandteilen der Gesundheitsreform auseinandergesetzt haben, steht einer Karrierre bei der AOK nichts mehr im Wege.
Oder anders, wenn in so einem Falle eines höchstunwahrscheinlichen Volksreferendum in D genug Leute hingehen, würden oder müssten wohl die Meisten mit ‘Nein’ stimmen. Denn es ist alles zu kompliziert. Die Politiker hier können nur kompliziert, müssen auf zuviele Lobbys und Parteispender Rücksicht nehmen.
Ich persönlich betrachte diese momentane Szenerie wie ein Affentheater, zur Zeit ohne Alpha-Männchen.
genotoxic
Le MAquIS Said,
27. June, 2006 @ 16:27
Aber auch mit Alpha-Männchen war es so.
Der Störfaktor bei einem Referendum ist das Volk.
Dass die Italiener Berlusconi noch eine Niederlage beschert haben stimmt einen positiv.
In Deutschland wird es immer nur in Wahlkampfreden ein Hinwenden zu einem Referendum geben, bei der CDU zudem, wenn es um die doppelte Staatsbürgerschaft geht…
Dann kommt immer das Argument wegen Hindenburg., Anschluß Österreichs und so weiter….blabla
genotoxic Said,
27. June, 2006 @ 17:00
stimmt, sogar Joschka Fischer, glaube ich, hat dieses Argument bemüht.
bei der Gelegenheit:
Tschüss, Joschka, war klasse, werde nie meinen Onkel vergessen, wie der rumgezetert hat, wie du in Turnschuhen, den Amtseid abgelegt hast.
Le MAquIS Said,
28. June, 2006 @ 16:46
Ja die Turnschuhe, erinnere mich auch an diverse entsdetzte Aufschreie im näheren Umfeld der Verwandschaft. 1985 war es, oder?
Nun ist Joschka wieder feist, kann sich ja aber in Princeton in das Heer der Jogger einordnen um wieder auszusehen wie zu besten Marathonzeiten..
Nun sind die Grünen leider ohne Integrationsfigur…